Montag, 27. August 2018

Apropos: USA

Notizen aus meinem Zettelkasten: In der amerikanischen Geschichte wurde noch nie ein
amerikanischer Präsident, durch ein Amtsenthebungsverfahren aller seiner Ämter entledigt.
Auch nicht bei Richard Nixon. Die "Watergate" Affäre führte zwar zum Rücktritt, der Druck
der Öffentlichkeit war zu gross, und Nixon kam einem möglichen Amtsenthebungsverfahren
zuvor, und trat "freiwillig", zum Wohle der Nation zurück.  Es gibt also keinen Präzedenzfall.
Die Hürden sind enorm hoch, und kein Gericht , sondern nur der Kongress, und nur mit
einer 2/3 Mehrheit im Senat, kann einen solchen radikalen "Misstrauensantrag" gegen den
Präsidenten einleiten. Mein Prognose zum amtierenden Amtsinhaber. Er wird zu 95 Prozent
kein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump geben. Die Zwischenwahlen im November,
können zwar das Kräfteverhältnis möglicherweise zu Gunsten der Demokraten verschieben, aber
wenn ja, nur im Repräsentantenhaus und nicht im Senat.

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